Allgemeine Bedingungen der Preisschuld
für die Nutzung der Website www.Preisschuld.de
§ 1
Anwendungsbereich
Diese Bedingungen regeln die Nutzung der Website www.Preisschuld.de sowie aller zu dieser Domain gehörenden Subdomains (nachfolgend Website genannt). Sollten für einzelne Nutzungsmöglichkeiten der Website besondere Bedingungen gelten, wird hierauf an geeigneter Stelle ausdrücklich hingewiesen. Die jeweiligen besonderen Bedingungen gelten dann ergänzend zu diesen Allgemeinen Bedingungen und gehen den Allgemeinen Bedingungen vor.
§ 2
Diensteanbieter
Diensteanbieter im Sinne des § 6 Teledienstegesetzes ist:
Preisschuld.de
caglar Yilmaz
32049 herford
Telefon: +49 (172) 469 77 88
Email: info@Preisschuld.de
§ 3
Funktionsweise der Website
(1) Die Preisschuld betreibt auf der Website eine Produkt- und Preissuchmaschine, die den Nutzer zu relevanten Onlineshops dritter Anbieter (nachfolgend Verkäufer genannt) weiterleitet.
(2) Mit der Preisschuld kommen keine Verträge über den Erwerb der auf der Website aufgeführten Produkte zustande. Sämtliche auf der Website enthaltenen Angaben und Erklärungen zu Produkten sind frei und unverbindlich. Bei der Website handelt es sich nicht um einen Onlineshop. Die Preisschuld kann daher keine Informationen zu den Produkten erteilen und insbesondere keine Bestellungen entgegennehmen.
(3) Den Nutzern steht es frei, mit den jeweiligen Verkäufern der Produkte Verträge über deren Erwerb abzuschließen. Die jeweiligen Vertragsbedingungen hat dabei der Nutzer direkt mit dem jeweiligen Verkäufer zu vereinbaren. Die Preisschuld ist an diesen Erwerbsverträgen weder direkt noch indirekt beteiligt, so dass die Preisschuld insbesondere keine Gewährleistung oder Haftung für die vom Nutzer erworbenen Produkte übernimmt. Die Preisschuld steht auch nicht dafür ein, dass Produkte überhaupt oder zu bestimmten Konditionen beim jeweiligen Verkäufer erworben werden können.
§ 4
Haftung für den Inhalt der Website
Die Preisschuld übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der Website enthaltenen Informationen. Die Preisschuld ist berechtigt, die Website ohne vorherige Ankündigung teilweise oder vollständig zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung der Website vorübergehend oder endgültig einzustellen. Haftungsansprüche gegenüber der Preisschuld in Zusammenhang mit der Nutzung der auf der Website enthaltenen Informationen sind ausgeschlossen, soweit diese nicht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten der Preisschuld beruhen oder eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit eingetreten ist.
§ 5
Haftung für Verweise und Links
Verweise und Links auf Websites Dritter, insbesondere Onlineshops der Verkäufer, bedeuten nicht, dass sich die Preisschuld den Inhalt dieser externen Websites zu eigen macht. Die Preisschuld hat keinen Einfluss auf den Inhalt dieser externen Websites. Die Preisschuld haftet daher nicht für fehlerhafte, unvollständige oder rechtswidrige Inhalte der externen Websites. Die Preisschuld haftet insbesondere nicht für Schäden, die durch die Nutzung des Inhalts einer externen Website entstehen.
§ 6
Urheber-/Markenrechte
Die Website beinhaltet Daten, Informationen, Grafiken und Bildmaterial, für welche urheber- und/oder markenrechtlicher Schutz zugunsten der Preisschuld oder Dritter besteht. Es ist daher insbesondere nicht gestattet, die Website oder einzelne Teile davon herunterzuladen, zu bearbeiten, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Gestattet ist jedoch die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing, soweit die Vervielfältigung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient.
§ 7
Datenschutz
Die Preisschuld erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nur insoweit, wie dies die Inanspruchnahme des Dienstes durch den jeweiligen Nutzer erfordert. Dies umfasst Daten zur Identifikation (IP-Adresse), Beginn und Dauer der Nutzung sowie die in Anspruch genommenen Dienste.
§ 8
Schlussbestimmungen
(1) Für alle Rechtsbeziehungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen so gilt Zwickau als vereinbarter Gerichtsstand.
(3) Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden bzw. sollten diese eine Lücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt im Wege der geltungserhaltenden Reduktion diejenige Regelung, die die Parteien unter Berücksichtigung des mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zwecks getroffen hätten, wenn sie die Unwirksamkeit gekannt hätten. Eine Lücke wird im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine solche Bestimmung ausgefüllt, die dem von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck so nahe als möglich kommt, ohne unwirksam zu sein.
